Allgemeine Geschäftsbedingungen Felix Medicus für Ärzte und Kliniken
Felix Medicus möchte Ärzten erleichtern, ihren Traumjob zu finden, und Kliniken erleichtern, offene Stellen zu besetzen. Dafür stellt Felix Medicus einen neuen Weg der Vermittlung zur Verfügung, der es Ärzten und Kliniken ermöglicht, einfach und unkompliziert zusammen zu finden.
Durch die Registrierung bei Felix Medicus stimmen die sich anmeldenden Ärzte bzw. angehenden Ärzte und die sich anmeldenden Kliniken (Ärzte und Kliniken nachfolgend zusammen „Registrierte Nutzer“) den folgenden Allgemein Geschäftsbedingungen von Felix Medicus für die Nutzung der Vermittlungsleistungen von Felix Medicus durch Ärzte und Kliniken (nachfolgend „Vermittlungsbedingungen“) zu.
Diese Vermittlungsbedingungen gelten für die Webseite felixmedicus.de, einschließlich aller Unterseiten, und etwaige andere Webseiten, auf denen Felix Medicus Vermittlungsleistungen für Ärzte und Kliniken anbietet (nachfolgend zusammen „Webseiten“). Die Vermittlungsbedingungen regeln, zusammen mit den Datenschutzhinweisen und den Hinweisen zur Nutzung der Webseite, das Verhältnis der Registrierten Nutzer zu Felix Medicus bezüglich der Vermittlungsleistungen von Felix Medicus und der damit im Zusammenhang stehenden Nutzung der Webseiten.
Felix Medicus (und damit Anbieter der Leistungen und Vertragspartner der Registrierten Nutzer) ist die Felix Medicus UG (haftungsbeschränkt), Auf dem Heidgen 54, 53127 Bonn.
1. Funktionsweise von Felix Medicus
Ablauf
- Ärzte legen Profile an. Dabei gibt es Pflichtangaben und freiwillige Angaben. Diese sind jeweils als solche gekennzeichnet.
- Die Profile der Ärzte sind [in der Regel] nur für Kliniken einsehbar, die Registrierte Nutzer sind. [Felix Medicus behält es sich aber vor, bestimmte, nicht personalisierte Profile auch für andere Besucher der Webseite sichtbar zu machen.]
- Kliniken[, die Registrierte Nutzer sind,] können Profile der Ärzte einsehen [und dabei ggf. Filterfunktionen (z.B. regional oder nach Fachbereichen) nutzen]. Die Profile sind dabei aber nur ohne Namen und Kontaktdaten der Ärzte einsehbar.
- Bei Interesse können Kliniken, die Registrierte Nutzer sind, über Felix Medicus mit Ärzten in Kontakt treten. Erst bei Bestätigung des Interesses seitens des Arztes/der Ärztin, erfährt die Klinik dessen/deren Namen und Kontaktdaten.
- Kliniken können ebenfalls Profile anlegen und darin ihren Bedarf/offene Stellen beschreiben. Ärzte können Kliniken dann über Felix Medicus kontaktieren.
- Angebote von Kliniken sind [auch für nicht registrierte Nutzer] sichtbar.
- Kommt ein Anstellungsvertrag zustande (egal wie und auf wessen Initiative), fällt für die Klinik die Provision gemäß dieser Vermittlungsbedingungen an. Details dazu sind unten unter Ziffer 3. dargestellt.
- Sowohl Kliniken wie Ärzte sind verpflichtet, einen Anstellungsvertrag Felix Medicus zu melden.
Leistungsumfang
Die Leistungen von Felix Medicus dienen nicht der Beratung, sondern allein der Vermittlung zwischen Ärzten und Kliniken.
Verfügbarkeit und Aktualität
Felix Medicus ist bemüht, die Webseiten auf dem neuesten Stand zu halten. Eine Verpflichtung oder Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der angezeigten Inhalte wird jedoch nicht übernommen. Auch eine Verpflichtung zu einer dauerhaften Verfügbarkeit der Webseite besteht nicht.
Keine Garantie für Inhalte und Identität der Registrierten Nutzer
Die Inhalte auf den Webseiten dienen zunächst lediglich der Information. Verbindliche Informationen eines Registrierten Teilnehmers für einen anderen Registrierten Teilnehmer erfolgen erst im Rahmen der Kontaktaufnahme. Aber auch hier ist Felix Medicus darauf angewiesen, dass die Registrierten Teilnehmer korrekte Angaben machen und kann daher für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen. Felix Medicus kann technisch auch nicht mit Sicherheit feststellen, ob Registrierte Nutzer tatsächlich diejenigen Personen sind, die sie vorgeben zu sein. Felix Medicus leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität der Registrierten Nutzer.
2. Verhaltenskodex für Registrierte Nutzer
Profil
Die Registrierten Nutzer tragen alleine die Verantwortung für ihr jeweiliges Auftreten innerhalb ihres Profils, inklusive der Verpflichtung, ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und das Profil auf dem neuesten Stand zu halten. Ärzte sind insbesondere verpflichtet, keine unwahren Aussagen zu ihrer Qualifikation und Position zu machen. Kliniken sind insbesondere verpflichtet, keine unwahren Aussagen zu ihrem Bedarf zu machen.
Registrierung von Kliniken und Nutzung von Klinik-Accounts
Wer eine Klinik registriert, sichert zu und garantiert, zu der Vertretung der Klinik berechtigt zu sein. Er haftet für etwaige Folgen, inklusive der Zahlung einer Provision unter den Voraussetzungen von Ziffer 3, wenn keine Vertretungsmacht vorliegt. Die Zugangsdaten dürfen nur Berechtigten innerhalb der Klinik zur Verfügung gestellt werden. Jegliche Aktion, die mit den Zugangsdaten einer Klinik vorgenommen werden, erfolgen im Namen der Klinik und binden diese.
Zugangsdaten und Passwörter
Die Registrierten Nutzer sind angehalten, mit ihren Zugangsdaten sorgsam umzugehen, insbesondere Passwörter geheim zu halten. Die Registrierten Nutzer sind für etwaige Handlungen mit ihren Zugangsdaten verantwortlich.
Keine Mehrfachprofile und keine mehrfache Nutzung eines Profils
Jeder Registrierte Nutzer darf nur ein Nutzerprofil anlegen und Dritten nicht gestatten, das eigene Nutzerprofil zu nutzen.
Posten von Inhalten und sonstige Nutzung der Webseite
Die Registrierten Nutzer sind verpflichtet, keine unwahren, irreführenden, rechtswidrigen oder für andere Nutzer offensichtlich anstößigen Inhalte zu posten und die Inhalte der Webseiten und die Leistungen von Felix Medicus nicht für rechtswidrige oder diesen Bedingungen widersprechende Zwecke zu nutzen. Die Registrierten Nutzer bemühen sich, von Zeit zu Zeit die Webseiten zu besuchen und zu überprüfen, ob eine Aktivität notwendig ist - wie z.B. die Bestätigung einer Kontaktaufnahme, soweit dies nicht in anderer Form (z.B. per Email) bereits erfolgt ist.
Löschung
Profile und Inhalte, die gegen die Richtlinien von Felix Medicus verstoßen, können gelöscht werden. Felix Medicus ist dazu aber nicht verpflichtet. Felix Medicus ist auch nicht verpflichtet, Profile und Inhalte zu überprüfen. Profile, auf denen dauerhaft keine Aktivität zu verzeichnen ist, können ebenfalls gelöscht werden.
3. Provision
Anfall der Provision
Im Falle einer erfolgreichen Vermittlung ist die Klinik verpflichtet, die fällige Provision innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt an Felix Medicus zu bezahlen. Eine erfolgreiche Vermittlung liegt vor, wenn es infolge der Einsicht eines Profils über die Webseiten und/oder einer Kontaktaufnahme über Felix Medicus zu einem Anstellungsvertrag zwischen einer Klink und einem/r bei Felix Medicus registrierten Arzt/Ärztin gekommen ist. Mit Abschluss des Anstellungsvertrags wird die Provision fällig, unabhängig vom Tag des Arbeitsbeginns.
Eine erfolgreiche Vermittlung wird stets angenommen, wenn die Klinik über die Webseiten und/oder Felix Medicus von dem Profil des/r Arztes/Ärztin erfahren hat und es binnen 12 Monaten zu einem Anstellungsvertrag gekommen ist. Dies gilt dann nicht, wenn:
- die Klinik belegen kann, dass sie mit dem/der betroffenen Arzt/Ärztin zu dem Zeitpunkt der Zurverfügungstellung des Namens und/oder der Kontaktdaten des/der betroffenen Arztes/Ärztin schon in Bezug auf einen möglichen Anstellungsvertrag in Kontakt war, und
- die Klinik dies Felix Medicus binnen einer Woche nach Zurverfügungstellung des Namens und/oder der Kontaktdaten schriftlich (Email genügt) mitteilt.
Etwaige Absprachen zwischen der Klinik und dem/der betroffenen Arzt/Ärztin zur Umgehung der Provision sind unzulässig und lassen die Provisionspflicht unberührt.
Höhe der Provision
Die Höhe der Provision richtet sich nach dem Anstellungsgehalt der vermittelten Person. Sie beträgt 10% des im Anstellungsvertrag festgelegten ersten vollständigen tariflichen Jahresbruttogehalts.
Das festgelegte Honorar versteht sich netto und ist zzgl. der gesetzlichen MwSt. zu entrichten.
Informationspflicht
Die Klinik muss unverzüglich und spätestens innerhalb einer Woche nach Abschluss des Arbeitsvertrags Felix Medicus informieren.
4. Haftung von Felix Medicus
Felix Medicus haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Felix Medicus, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Felix Medicus beruhen sowie für Schäden, die durch Fehlen einer von Felix Medicus garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden oder bei arglistigem Verhalten von Felix Medicus. Des Weiteren haftet Felix Medicus unbeschränkt für Schäden, die durch Felix Medicus oder einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.
Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Felix Medicus – außer in den Fällen des vorstehenden und des nachstehenden Absatzes – in der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist eine Haftung von Felix Medicus ausgeschlossen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5. Änderungen
Änderungen der Leistungen
Felix Medicus behält sich vor, die Vermittlungsleistungen und etwaige sonstige auf oder über die Webseiten angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, außer dies ist für die Registrierten Nutzer nicht zumutbar.
Änderungen der Vermittlungsbedingungen
Felix Medicus behält sich vor, diese Vermittlungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Felix Medicus wird den Nutzer über Änderungen der Vermittlungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Vermittlungsbedingungen nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Vermittlungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Felix Medicus wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
Felix Medicus behält sich darüber hinaus vor, Vermittlungsbedingungen zu ändern, (i) wenn die Änderung rein technisch oder lediglich vorteilhaft für die Registrierten Nutzer ist; (ii) soweit Felix Medicus verpflichtet ist, die Übereinstimmung der Vermittlungsbedingungen mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert oder Felix Medicus damit einem gegen Felix Medicus gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder (iii) soweit Felix Medicus neue Leistungen einführt, die einer Ergänzung in den Vermittlungsbedingungen bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert. Felix Medicus wird über solche Änderungen der Vermittlungsbedingungen informieren, zum Beispiel auf den Felix Medicus Websites.
6. Datenschutz
Eine Nutzung personenbezogener Daten findet nur statt, soweit die Registrierten Nutzer eingewilligt haben oder die Nutzung gesetzlich erlaubt ist. Zu der Nutzung personenbezogener Daten siehe im Einzelnen die Datenschutzhinweise.
7. Sonstiges
Laufzeit und Kündigung
Das Vertragsverhältnis zwischen Felix Medicus und den Registrierten Nutzern läuft zeitlich unbeschränkt und endet mit der Kündigung einer Partei oder der dauerhaften Deaktivierung eines Profils. Eine Kündigung der unentgeltlichen Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe von Gründen erfolgen. Unberührt von einer Kündigung bleibt die Verpflichtung zur Zahlung der Vermittlungsprovision, soweit die Voraussetzungen für die Zahlung der Provision gemäß Ziffer 3 vorliegen.
Streitbeilegung, anwendbares Recht und Gerichtsstand
Felix Medicus nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für Registrierte Nutzer, die Kaufleute sind, ist der Sitz von Felix Medicus.
Stand Februar 2022